Zum Sachverhalt:
Anfang Oktober 2012 wurden auf das Privathaus von Jörg Wanke, einem Mitglied der Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ (am 7.10.), und auf das Asylbewerberheim in Waßmannsdorf bei Schönefeld (8./9.10.) Anschläge verübt. Dort wurde die Gefährdung von Menschenleben zynisch in Kauf genommen, das Gebäude angegriffen. Ein Glasbehälter durchschlug eine Scheibe und traf fast eine schlafende Frau. Zwei Nottüren hinterm Haus versuchten die Angreifer einzuschlagen. An der Fassade hinterließen sie mit silberner Farbe ein Hakenkreuz, ein Meter mal ein Meter groß, und eine unverhohlene Drohung: „Rostock ist überall“. Gemeint ist Rostock-Lichtenhagen, wo Rechte aus der gesamten
Bundesrepublik vor 20 Jahren das „Sonnenblumenhaus“ angriffen und die dortigen Bewohner, Asylbewerber und Vertragsarbeiter, in Todesgefahr brachten.
Betroffen war auch das Anton-Schmaus-Haus der Falken, einer SPD-nahen Jugendorganisation in der gleichen Nacht in Berlin-Rudow. Hier prangten Hakenkreuze am Holzzaun, das NW-Label und der Spruch „Ihr interessiert uns brennend“. Der Jugendtreff war in den letzten anderthalb Jahren zweimal Ziel von Brandanschlägen. (Quellen: TAZ, MAZ)
Zu diesen, mutmaßlich rechtsextremistischen Anschlägen beziehen wir als Kreisverband Teltow Fläming der Piratenpartei wie folgt Stellung:
Mit Betroffenheit und Entrüstung reagiert die Piratenpartei, KV Teltow-Fläming, auf die in letzter Zeit sich wiederholenden rechtsextremistischen Angriffe in unserem Kreis und in benachbarten Kreisen, bzw. Stadtbezirken.
Wir Piraten stehen für eine liberale Gesellschaftsordnung und Meinungsfreiheit. Diese Freiheit endet jedoch da, wo man Menschen wegen ihres Aussehens oder Geschlechts, ihrer Herkunft, Religion, Weltanschauung, oder ihrer sozialen Situation diskriminiert, angreift oder bedroht und auch wenn man für politische Gruppen demonstriert, die dies tun.
Gegenüber rassistischer Intoleranz kann es keine Toleranz geben. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Wir verurteilen diese Anschläge aufs entschiedenste und erklären uns bereit, uns an Aktionen zu beteiligen, die diesen rechtsextremistischen Aktivitäten entgegen wirken . Dies kann man nicht nur den Behörden überlassen, sondern die Bürger müssen Zeichen setzen. Wie es die Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ jetzt schon tut. Dazu sind wir bereit.”
Im Namen des Kreisverbandes Teltow-Fläming der Piratenpartei
Ron Matz,
1. Vorsitzender des KV TF – Tel.: 0177 5156645
tf.vorstand@piratenbrandenburg.de
Zum Sachverhalt:
Anfang Oktober 2012 wurden auf das Privathaus von Jörg Wanke, einem Mitglied der Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ (am 7.10.), und auf das Asylbewerberheim in Waßmannsdorf bei Schönefeld (8./9.10.) Anschläge verübt. Dort wurde die Gefährdung von Menschenleben zynisch in Kauf genommen, das Gebäude angegriffen. Ein Glasbehälter durchschlug eine Scheibe und traf fast eine schlafende Frau. Zwei Nottüren hinterm Haus versuchten die Angreifer einzuschlagen. An der Fassade hinterließen sie mit silberner Farbe ein Hakenkreuz, ein Meter mal ein Meter groß, und eine unverhohlene Drohung: „Rostock ist überall“. Gemeint ist Rostock-Lichtenhagen, wo Rechte aus der gesamten
Bundesrepublik vor 20 Jahren das „Sonnenblumenhaus“ angriffen und die dortigen Bewohner, Asylbewerber und Vertragsarbeiter, in Todesgefahr brachten.
Betroffen war auch das Anton-Schmaus-Haus der Falken, einer SPD-nahen Jugendorganisation in der gleichen Nacht in Berlin-Rudow. Hier prangten Hakenkreuze am Holzzaun, das NW-Label und der Spruch „Ihr interessiert uns brennend“. Der Jugendtreff war in den letzten anderthalb Jahren zweimal Ziel von Brandanschlägen. (Quellen: TAZ, MAZ)
Zu diesen, mutmaßlich rechtsextremistischen Anschlägen beziehen wir als Kreisverband Teltow Fläming der Piratenpartei wie folgt Stellung:
Mit Betroffenheit und Entrüstung reagiert die Piratenpartei, KV Teltow-Fläming, auf die in letzter Zeit sich wiederholenden rechtsextremistischen Angriffe in unserem Kreis und in benachbarten Kreisen, bzw. Stadtbezirken.
Wir Piraten stehen für eine liberale Gesellschaftsordnung und Meinungsfreiheit. Diese Freiheit endet jedoch da, wo man Menschen wegen ihres Aussehens oder Geschlechts, ihrer Herkunft, Religion, Weltanschauung, oder ihrer sozialen Situation diskriminiert, angreift oder bedroht und auch wenn man für politische Gruppen demonstriert, die dies tun.
Gegenüber rassistischer Intoleranz kann es keine Toleranz geben. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Wir verurteilen diese Anschläge aufs entschiedenste und erklären uns bereit, uns an Aktionen zu beteiligen, die diesen rechtsextremistischen Aktivitäten entgegen wirken . Dies kann man nicht nur den Behörden überlassen, sondern die Bürger müssen Zeichen setzen. Wie es die Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ jetzt schon tut. Dazu sind wir bereit.”
Im Namen des Kreisverbandes Teltow-Fläming der Piratenpartei
Ron Matz,
1. Vorsitzender des KV TF – Tel.: 0177 5156645
tf.vorstand@piratenbrandenburg.de