Am Sonntag, den 02.09.2012 fand in Kolzenburg zum 12. Mal das Behinderten- und Skaterfest fest.
Für die PIRATEN TF waren Ron Matz mit Familie, Thomas und Elli da. Es gab u. a. Gespräche mit der stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Nuthe-Urstromtal (Frau Kaiser) und haben Buttons verteilt.
Aber de Piraten finden unseren landrat ja super
Der Sanduhr letztes Korn
8. September 2012
Die verharmlosenden und verniedlichenden Ausführungen Gieseckes und seiner anwaltlichen Vertretung scheinen nur innerhalb der SPD-Kreisfraktion auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein. Den großen Koalitionspartnern im Landkreis imponierten sie nicht.
Landrat P. Giesecke – Copyright: Landkreis Teltow-Fläming
Das Bündnis mit den Grünen bröckelt in der G-Frage. Die Grünen signalisierten bereits die Absicht zur Beendigung der Landratsdienstzeit. Auch Die Linke bekennt inzwischen Farbe und plädiert für einen Abwahlvorgang. Sie erwartet allerdings, dass die SPD selbst den fraktionsübergreifenden Abwahlantrag ins Parlament einbringt.
SPD und CDU wiederum halten zunächst eine Entscheidung des Amtsgerichts Potsdam zum beantragten Strafbefehl und den Eintritt dessen Rechtskraft für notwendig. Dieses aus guten Gründen. Ein Rücktritt Gieseckes ist schon allein aus versorgungsrechtlichen Gründen nicht zu erwarten. Ein in den Kreistag einzubringender Abwahlantrag, für dessen erfolgreiche Umsetzung eine Zweidrittelmehrheit zusammenkommen müsste, muß auf klaren rechtlichen Fakten fußen. Im derzeitigen Stadium könnte er nur konjunktivisch begründet werden, da der beantragte Strafbefehl weder erlassen noch rechtskräftig ist. Die Eröffnung eines Gerichtsverfahrens liegt auch noch im Rahmen des Denkbaren.
Die Abwahl des Landrats scheint also nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Im Kern geht es zwar um die Abwahl der Dienstperson Giesecke. Jedoch bleibt noch offen, ob auch das System Giesecke mit fehlender Transparenz, Filz und Vetternwirtschaft, Korruption und Mißwirtschaft sein Ende finden wird.
Nachdem es in der Nachwendezeit eines hemdsärmligen Machers bedurfte, ist die Zeit längst reif für eine/n ehrliche/n und demokratische/n Lenker/in. Es bedarf im Kreis eines großen Besens und viel Aufräumarbeit.
Andreas Trotz